1. Bürgerbegehren in Achim?

Initiative Achimer Bürger gegen den Ausbaus der Gieschen-Kreuzung als Kreisel
Wir - die IAB - Initiative Achimer Bürger - wird sich innerhalb dieser Petition mit den Achimer Bürgern aktiv für den Erhalt der jetzigen Ampelkreuzung (Behördendeutsch Licht Signal Anlage - LSA) einbringen und auf eine Überarbeitung einer verkehrgerechten Ampelsteuerung hinwirken. Auf unserer Internetseite nennen wir Fakten, informieren Sie sich gerne. Dort finden Sie auch die "Fahrpläne" des Rates, der Ausschüsse und der Verwaltung.

Es kann nicht angehen, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten bei den Kindern und Jugendlichen eine Investition für die Zukunft zu verhindern und an der falschen Stelle zu sparen (Kitas, Schule) - gleichzeitig aber behaupten dass der Kreisel eine Investition für die Zukunft ist.

Wir möchten alle Bürger auf diese Situation hinweisen und zeigen Sie Flagge gegen die weitere Einführung eines "Schildbürgerkreisels" in Achim.

Es ist das erste Mal, dass sich mehr Demokratie in Achim auftut, soll heißen, es ist das erste Bürgerbegehren in Achim.

Auf der Liste dürfen sich alle wahlberechtigten Achimer Bürger eintragen. Unser Ziel ist es, die erste Hürde mit 2.411 Unterschriften zu "knacken" (10 % der Wahlberechtigten), dann steht der Weg zu einer endgültigen Bürgerabstimmung - dem Bürgerentscheid nichts im Wege. Für den Bürgerentscheid - Ablauf wie bei einer Wahl - sind dann 6027 Stimmen nötig, um die Beschlüsse der Verwaltung bzw. des Rates zu "knacken"!

Dieses finden Sie in der Niedersächsischen Gemeindeordnung(NGO) wieder, die wir auf unserer Internstseite in den Download-Bereich gestellt haben.

Bürgerbegehren

Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene in Deutschland. In wichtigen Angelegenheiten können die Bürger einer kommunalen Gebietskörperschaft (z. B. Gemeinde, Landkreis, Bezirk etc.) einen Antrag auf Bürgerentscheid stellen. Dieser Antrag, der von einem bestimmten Anteil von Wahlberechtigten unterzeichnet sein muss, wird Bürgerbegehren genannt. Auf Landes- bzw. Bundesebene wird dieses Verfahren als Volksbegehren bezeichnet.

Eine besondere Ausprägung ist das kassierende Bürgerbegehren (auch: kassatorisches Bürgerbegehren oder Korrekturbegehren). Darin wird kein eigener politischer Vorschlag der Bürger formuliert, sondern die Aufhebung eines kürzlich erfolgten Beschlusses der kommunalen Vertretung gefordert. Für kassierende Bürgerbegehren gelten oftmals verkürzte Fristen.

Mehr Info hier:

http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerbegehren

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